Allgemeine Geschäftsbedingungen
ai Computer & Service, Inh. Alice Sasse

§ 1 Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des
Verkäufers erfolgen ausschließlich auf Grund dieser
Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle
künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht
nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote
sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend
und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote
hält sich der Verkäufer 30 Kalendertage gebunden.
(2) Der Käufer ist vier Wochen an seinen Auftrag
gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der
schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Lehnt der
Verkäufer nicht binnen vier Wochen nach Auftrags-
eingang die Annahme ab, so gilt die Bestätigung als
erteilt.
(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer
und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages
getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.
(4) Bestelländerungen bedürfen der Schriftform und der
gegenseitigen Vereinbarung.
(5) Mit Bestellung gelten die AGB des Verkäufers als
vereinbart.
(6) Der Käufer ist ab Eingang der Bestellung bei uns 4
Wochen an seine Bestellung gebunden, es sei denn, wir
erheben gegen die Bestellung innerhalb dieser Zeit
Widerspruch.
(7) Bei Stornierung von Aufträgen mit einem Nettowert
von über 250,00 € können Stornierungsgebühren in
Höhe von 5 % des Auftragswertes erhoben werden. Bei
allen Stornierungen von Aufträgen mit einem Nettowert
unter 250,00 € können Stornierungsgebühren in Höhe
von 10,00 € (netto) erhoben werden.
(8) Der Verkäufer ist berechtigt vom Verkauf
zurückzutreten, Vorkasse zu verlangen oder bei
vereinbarter Teilzahlung die Vorbehaltsware zurück-
zufordern, wenn erkennbar ist, dass der Käufer seinen
Verpflichtungen nicht nachkommen kann.

§ 3 Preise, Preisänderungen

(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatz-
steuer/Mehrwertsteuer nicht ein, soweit sie nicht
ausdrücklich als „Bruttopreise“ ausgewiesen sind.
(2) Die Preise für Waren, die nicht durch ai Computer &
Service angeliefert werden, verstehen sich zuzüglich
Verpackungs- und Versandkosten, die nach Aufwand
berechnet werden. Die Lieferung erfolgt per Paketdienst
bzw. Spedition unserer Wahl.
(3) Bei Serviceeinsätzen und/oder Warenlieferungen
durch ai Computer & Service werden folgende
Anfahrtspauschalen inkl. der Arbeitszeit berechnet:
· bis 3 km: 7,50 € · 4 – 10 km: 11,50 €
· 11 – 20 km: 19,00 € · 21-40 km: 30,50 €
· ab 41km a.A.
(4) Einen Mindestbestellwert gibt es nicht.
(5) Soweit zwischen Vertragsabschluss und
vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr
als sechs Monate liegen, gelten die zurzeit der Lieferung
oder Bereitstellung gültigen Preise des Verkäufers.
Übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst
vereinbarten um mehr als 10%, so ist der Käufer
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 4 Lieferzeiten

(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder
unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der
Schriftform.
(2) Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu
vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der
vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei
Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nach-
fristsetzung beim Verkäufer beginnt.

§ 5 Versand und Gefahrübergang

(1) Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die
Sendung an die den Transport ausführende Person
übergeben worden ist oder zwecks Versendung das
Geschäft des Verkäufers verlassen hat. Wird der
Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die
Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn
über.
(2) Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in
seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.

§ 6 Rechte des Käufers wegen Mängeln

(1) Der Käufer hat Mängel sofort anzuzeigen.
(2) Wir gewährleisten grundsätzlich gemäß den
gesetzlichen Bestimmungen Garantie [Ausnahmen
siehe § 6 (3) bis (6)] auf alle von uns vertriebenen
Produkte, soweit keine andere Gewährleistungsfrist
vereinbart wurde.
(3) Keine Garantie besteht für Verschleißteile und
gebrauchte Waren. Ein Gewährleistungsanspruch
besteht grundsätzlich nur dann, wenn Fabrikationsfehler
vorliegen. In diesem Fall geben wir die Garantie-
forderung an den Hersteller/Distributor ab. Sollte dieser
nach Prüfung den Fehler nicht feststellen, lehnen wir die
Garantiehaftung/-forderung ab. Es gilt § 6 (9).
(4) Computer aus eigener Produktion haben 24 Monate
Garantie, sofern die Garantielaufzeit nicht anders
angegeben ist. Die Garantie ist nach Öffnung des
Gehäuses (Fremdeingriff) nur auf die einzelnen
Komponenten beschränkt.
(5) Auf die Funktionsweise der mitgelieferten bzw. durch
ai Computer & Service installierten Software wird keine
Garantie gewährt.
(6) Gewährleistungsinanspruchnahmen des Verkäufers
im Zusammenhang mit ausgeführten Software-
installationen oder eigenhändig vorgenommenen
Installationen sind ausgeschlossen.
(7) Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte
Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem
Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein
oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach
den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten
kann, hat der Käufer bei berechtigten Beanstandungen
und gewährleisteter Garantie nach unserer Wahl das
Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung einer
mangelfreien Sache. Mehrfache Nachbesserung und
Nachlieferung ist zulässig. Erst nach dreifacher
Nacherfüllung des gleichen Mangels kann der Käufer
nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen
herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.
(8) Zur Geltendmachung aller Gewährleistungs-
ansprüche ist der Käufer verpflichtet, den Gewähr-
leistungsnachweis (Rechnung) und eine genaue
Fehlerbeschreibung vorzulegen.
(9) Der Gewährleistungsanspruch erlischt in jedem Fall
bei nicht fachgerechtem Eingriff in die Ware sowie
fehlender oder unzureichender Wartung.
(10) Die Rücksendung defekter Ware erfolgt
ausschließlich auf Kosten des Käufers und muss in
sachgerechter Verpackung erfolgen.
(11) Rücksendungen, bei denen kein Fehler festgestellt
wird (z.B. Bedienungsfehler des Käufers), werden vom
Hersteller/Distributor meist als kostenpflichtige Über-
prüfung betrachtet und dem Käufer in Rechnung gestellt.
(12) Bei Neuinstallationen werden Datenträger
(Festplatten) nach Absprache formatiert. Für nicht
erfolgte Datensicherung und entsprechende Daten-
verluste können wir daher keine Haftung übernehmen.
(13) Die gesicherten Daten werden von uns nicht
geprüft. Für eventuelle Copyrightverletzungen von
Lizenzvereinbarungen übernimmt der Käufer die
Haftung.

§ 7 Haftungsbegrenzung

Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich
die Haftung des Verkäufers auf den nach der Art der
Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren
Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht
fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem
Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer
jetzt oder künftig zustehen, einschließlich aller
Nebenkosten (wie beispielsweise Verpackungs- und
Versandkosten), behält sich der Verkäufer das Eigentum
an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der
Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere
Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der
Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und
diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der
Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.
Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die
in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen
oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet
hierfür der Käufer.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers –
insbesondere bei Zahlungsverzug – ist der Verkäufer
berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die
Vorbehaltsware herauszuverlangen.

§ 9 Zahlung

(1) Alle durch den Verkäufer gelieferten Waren und/oder
Leistungen sind bar, per PayPal oder per Überweisung
zum vereinbarten Zahlungsziel zu bezahlen. Waren, die
durch den Verkäufer selbst geliefert werden, sind per
Vorkasse per Überweisung, PayPal oder per Bar-
Nachnahme (soweit angeboten) zu bezahlen.
(2) Barzahlungen sind sofort fällig. Rechnungen des
Verkäufers sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb
von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Wenn Skonto vereinbart wurde und der Käufer nach
Ablauf des Skonto-Zahlungsziels abzüglich des Skontos
zahlt, ist der Verkäufer berechtigt, den Fehlbetrag in
Höhe des Skontos nachträglich vom Käufer zu
verlangen.
(3) Bei Überschreitung des Zahlungszieles von 10 Tagen
ab Rechnungsdatum befindet sich der Käufer ohne
Mahnung in Zahlungsverzug.
(4) Im Falle eines Zahlungsverzuges werden
Mahngebühren und Zinsen fällig. Bei Privatpersonen
werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem
Basiszinssatz [§ 288 (1) BGB], bei Unternehmen 8
Prozentpunkte über dem Basiszinssatz [§ 288 (2) BGB] fällig. Die Gebühren für die 1. Mahnung betragen
mindestens 5,00 € pro Rechnung/Beleg, für die 2
Mahnung mindestens 10,00 € pro Rechnung/Beleg.
(5) Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält
sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt
stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen
gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig.
(6) Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anders lautender
Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf
dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den
Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung
informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden,
so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlung zunächst auf
die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die
Hauptleistung anzurechnen.
(7) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn
die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt ist. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch
auch wegen Gegenansprüchen aus demselben
Vertragsverhältnis berechtigt.

§ 10 Rückgaberecht bei Versandhandel

Verbrauchern steht – bei Anwendbarkeit der Vorschriften
über Fernabsatzverträge – in Bezug auf die bei uns
gekauften Waren ein Rückgaberecht nach Maßgabe der
folgenden Belehrung zu:
Rückgaberecht:
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von
Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung
der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail),
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei
der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel
246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB
sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1
BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei
nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen
Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch
Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung
der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware
oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt
die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die
Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu
erfolgen an: ai Computer & Service, Inh. A. Ullrich;
Robert-Volkmann-Allee 4, 01623 Lommatzsch; eMail:
kontakt@ai-cs.de; Fax: 035241/829211
Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer
Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B.
Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden
können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für
die Verschlechterung der Sache und für gezogene
Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit
die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen
Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die
Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise
hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise“ versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im
Ladengeschäft möglich und üblich ist. Für Software
besteht kein Rückgaberecht, sofern die gelieferten
Datenträger vom Käufer entsiegelt werden.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt
für Sie mit der Absendung der Ware oder des
Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort ist ai Computer & Service, Inh. Alice
Ullrich in Lommatzsch, Robert-Volkmann-Allee 4.
(2) Als Gerichtstand wird das für den Streitwert
zuständige Amtsgericht Meißen bzw. Landgericht
Dresden vereinbart.

§ 12 Teilnichtigkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung
ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder
sollte sich in der Vereinbarung eine Lücke befinden, so
soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen
Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine
angemessene Regelung treten, die soweit rechtlich
möglich, dem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am
nächsten kommt.